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Zugang gem. § 3a VwVfG

Gemäß § 3a Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) ist die Übermittlung elektronischer Dokumente zulässig, soweit der Empfänger hierfür einen Zugang eröffnet.

Die Gemeinde Glandorf betreibt noch keine virtuelle Poststelle oder einen anders gearteten Zugang im Sinne des § 3a VwVfG. Die eMail-Adresse des Impressums oder sonstige eMail-Adressen in diesem Internetauftritt, sind nicht als Zugang zur Übermittlung elektronischer Dokumente geöffnet, sofern dieses nicht im Einzelfall anderes und besonders gekennzeichnet ist

Haftungsausschluss/Disclaimer:

Mit Urteil vom 12. Mai 1998 - 312 O 85/98 - "Haftung für Links" hat das Landgericht (LG) Hamburg entschieden, dass man durch die Erstellung eines Links (Elektronische Verweise auf anderweitige Internetangebote) die Inhalte der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat.

Dies kann - so das Gericht - nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert, insbesondere dann, wenn gewaltverherrlichende, rassistische oder nationalsozialistische Inhalte verbreitet werden.

Hiermit stellt die Gemeinde Glandorf klar, dass sie sich mit allen rechtlichen Möglichkeiten von derartigen Inhalten distanziert.

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